Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 26.9.2016

Basis für diese Geschäftsbedingungen sind die Empfehlungen der Wirtschaftskammer für Unternehmensberatung und IT.

Allgemeines

Das IT-Dienstleistungsunternehmen Helmut Karas (im Folgenden „Berater“) erbringt die Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind ungültig, es sie denn, diese werden vom Berater ausdrücklich schriftlich anerkannt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

Vertragsabschluss

Die Angebote des Beraters sind freibleibend. Die Kundin / der Kunde ist an seinen Auftrag zwei Wochen ab diesem Zugang beim Berater gebunden. Aufträge der Kundin / des Kunden gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Beraters als angenommen, sofern der Berater nicht etwa durch Tätigwerden aufgrund des Auftrages zu erkennen gibt, dass er den Auftrag annimmt.

Leistung und Honorar

Der Umfang eines konkreten Beratungsauftrags wird im Einzelfall schriftlich vereinbart. Der Berater ist berechtigt, die ihm obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Für die Koordination und Betreuung erhält der Berater ein Honorar in der Höhe von 15 Prozent des über ihn abgewickelten Etats.
Wenn nichts anderes vereinbart ist, beginnt der Honoraranspruch des Beraters für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Der Berater ist berechtigt, zur Deckung seines Aufwands Vorschüsse zu verlangen. Alle Leistungen des Beraters, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt für alle Nebenleistungen des Beraters. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die vom Berater schriftlich veranschlagten um mehr als 20 Prozent übersteigen, wird der Berater den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.
Für alle Arbeiten des Beraters, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt dem Berater eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt die Kundin / der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Angebotsunterlagen und dgl. sind bei Nichtzustandekommen des Auftrages unverzüglich dem Berater zurückzustellen.

Anfallende Barauslagen, Spesen, Reisekosten etc. sind gegen Rechnungslegung des Beraters von der Kundin / vom Kunden zusätzlich zu ersetzen.

Ab 1.10.2016 werden für die Anreise mit dem Auto Reisekosten mit 1 EUR / Kilometer (zuzüglich 20% MwSt) verrechnet und im Angebot angeführt.

Eigentumsrecht und Urheberschutz

Die Urheberrechte an den vom Berater und seinen Mitarbeitern und beauftragten Dritten geschaffenen Werken (insbesondere Angebote, Berichte, Analysen, Gutachten, Pläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger, Konzepte etc.) verbleiben beim Berater. Sie dürfen von der Kundin / vom Kunden während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für vom Angebot oder vom Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden. Die Kundin / der Kunde ist nicht berechtigt, das Werk ohne ausdrückliche Zustimmung des Beraters zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung/Verbreitung des Werkes eine Haftung des Beraters gegenüber Dritten.

Genehmigung

Alle Leistungen des Beraters sind von der Kundin / vom Kunden zu überprüfen und binnen drei Tagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als von der Kundin / vom Kunden genehmigt.
Der Berater veranlasst eine externe rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch der Kundin / des Kunden; die damit verbundenen Kosten hat die Kundin / der Kunde zu tragen.

Termine

Der Berater bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt die Kundin / den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er dem Berater eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an den Berater. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Beraters. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse, insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern des Beraters entbinden den Berater jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.

Zahlung

Die Rechnungen des Beraters sind prompt netto Kassa ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von derzeit 10 Prozent p.a. als vereinbart. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Beraters. Die Kundin / der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

Gewährleistung und Schadenersatz

Die Kundin / der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch den Berater schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht der Kundin / dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung der Leistung durch den Berater zu. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Auftraggeber dem Auftragnehmer alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 ABGB ist ausgeschlossen, das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt ist von der Auftraggeberin / vom Auftraggeber zu beweisen.
Schadenersatzansprüche der Kundin / des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, so weit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Beraters beruhen. Für die ihm zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen der Kundin / des Kunden übernimmt der Berater keinerlei Haftung.

Haftung

Der Berater haftet der Kundin / dem Kunden für Schäden – ausgenommen für Personenschäden – nur im Falle groben Verschuldens (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit). Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf vom Berater beigezogene Dritte zurückgehen. Die Auftraggeberin / der Auftraggeber hat jeweils den Beweis zu erbringen, dass der Schaden auf ein Verschulden des Beraters zurückzuführen ist. Der Berater wird die ihm übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und die Kundin / den Kunden rechtzeitig auf für ihn erkennbare gewichtige Risken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften auch bei den vom Berater vorgeschlagenen Maßnahmen ist die Kundin / der Kunde selbst verantwortlich.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz des Beraters, 2801 Katzelsdorf, Österreich. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen der Kundin / dem Kunden und dem Berater ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen dem Berater und der Kundin / dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz des Beraters örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.